ZDF heute Sendung vom 26.03.2021 - Union stürzt ab, Wenig Vertrauen in Politik, Lobbyregister kommt
Diese Untertitel sind live produziert.
Drastische Warnung vor der Mutation: RKI-Chef Wieler fürchtet,
dass die dritte Corona-Welle schlimmer wird als die ersten beiden.
Unionsparteien im Sinkflug:
Durch die Maskenaffäre und das Pandemie-Management
verlieren CDU/CSU im Politbarometer so stark wie noch nie.
Aus für Kreuzfahrtschiffe in der Altstadt:
Venedig will seine Anleger dichtmachen
und damit die einmalige Bausubstanz retten.
Guten Abend.
Geben Sie uns 20 Minuten,
wir geben Ihnen den Überblick über diesen Nachrichten-Freitag.
Sport später mit Katja Streso.
Die Warnungen werden düsterer, die Appelle drängender,
die politische Linie nicht unbedingt deutlicher.
Das Vertrauen vieler Menschen in die verantwortlichen Entscheidungsträger
nimmt ganz offensichtlich rapide ab.
Dazu gleich mehr, erst die Situation aktuell:
Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen geht weiter hoch.
Laut Robert Koch-Institut sind es 21.573 innerhalb von 24 Stunden.
Und damit 4.091 mehr als vergangenen Freitag.
183 weitere Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.
Die bundesweite Inzidenz steigt auf 119,1.
Was folgt daraus, für Wissenschaft und Politik?
David Gebhard gibt den Überblick.
Eigentlich ist es längst zum Ritual der Corona-Krise geworden:
Gesundheitsminister und Chef des Robert Koch-Instituts
Freitagfrüh vor der Hauptstadt-Presse.
Doch heute klingt ihre Analyse der Lage so eindringlich,
so dramatisch wie lange nicht.
Momentan steigen die Zahlen zu schnell
und die Virusvarianten machen die Lage besonders gefährlich.
Wenn das so ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr,
dass unser Gesundheitssystem im Laufe des Aprils
an seine Belastungsgrenzen kommt.
Appelle, alle Testmöglichkeiten zu nutzen, jede der knappen Impfdosen
auch zu verimpfen, auf Reisen zu verzichten.
Kontakte sollten auf das Allernötigste reduziert werden,
idealerweise draußen stattfinden.
Es gibt sehr deutliche Signale,
dass diese Welle noch schlimmer werden kann als die ersten beiden.
Die Fallzahlen nehmen rasant zu, es sind alle Altersgruppen betroffen,
besonders stark allerdings die berufstätige Bevölkerung,
das sind die Unter-65-Jährigen, und auch Kinder und Jugendliche.
Immer öfter gäbe es etwa Infektionen auch in Kitas.
Um das zu verhindern,
gurgeln und spucken sie zweimal wöchentlich ins Teströhrchen.
In einem Modellversuch in Osnabrück, Inzidenz bei knapp 200,
wird so versucht, die Kindergärten für alle offen zu halten.
Zweimal wurden sie schon in Quarantäne geschickt.
Da gab es Rücksprünge in der Entwicklung,
die spürbar waren.
Mit Sicherheit wäre früher besser gewesen,
denn jeder Tag, den die Kinder im Kindergarten und im normalen Umfeld
verbringen, ist definitiv besser.
Normalität bewahren -
trotz steigender Zahlen ein weit verbreiteter Wunsch.
Doch Spahn warnt auch vor zu vielen Experimenten und Alleingängen.
Ich appelliere daher an die Länder, die vereinbarte Notbremse
beim Überschreiten der Inzidenz von 100
konsequent umzusetzen und anzuwenden.
Einzelne Länder wollen die Notbremse wohl vorerst nicht ziehen.
Zank unter den Regierenden:
auch das irgendwie ein Ritual dieser Pandemie.
Dann schauen wir, wie das, was die Politik tut,
um die Lage in den Griff zu bekommen, bei den Deutschen ankommt.
Das neue ZDF-Politbarometer hat Matthias Fornoff mitgebracht.
Da zeichnet sich eine bemerkenswerte Wendung ab.
Wir sehen in den Zahlen einen deutlichen Stimmungswandel.
Die geltenden Corona-Maßnahmen sind übertrieben, sagen 26 %,
gerade richtig, 31 %.
Das sind satte 24 Punkte weniger als vor vier Wochen.
Härtere Maßnahmen wünschen sich 36 %.
Die Maßnahmen sind gerade richtig,
das haben lange Zeit z.T. weit über 50 % der Deutschen gesagt,
ein steiler Absturz also jetzt.
Einschränkungen müssen weiterhin sein, findet eine klare Mehrheit.
Die Verlängerung bis zum 18. April
finden daher mehr als zwei Drittel richtig.
Welche Spuren hinterlässt das,
was die Zufriedenheit mit den handelnden Politikern angeht?
Die verantwortlichen Politiker und das Regierungshandeln insgesamt
werden deutlich schlechter bewertet.
Bund und Länder machen ihre Sache eher gut,
haben vor vier Wochen noch 52 % gesagt.
Jetzt findet eine Mehrheit von 55 %, dass sie es schlecht machen.
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre,
käme die Union auf 28 %.
Sieben Punkte weniger als vor vier Wochen - ein Rekordverlust.
SPD 15 %, minus 1.
AfD 12 %, FDP 9 %, beide plus 2.
Linke 7 % und Grüne 23 %, plus 4.
Das würde reichen für Schwarz-Grün,
nicht mehr aber für die amtierende GroKo
und sehr knapp auch nicht für eine Ampel mit Grünen, SPD und FDP.
Alle Zahlen des Politbarometers gibt es natürlich auch
in unserer ZDFheute-App, dazu auch jede Menge Hintergründe zu dem Thema,
wie sich die Zustimmung für die Regierungsparteien
und für die Opposition im Verlauf der Corona-Krise verändert hat.
Da ist die Stimmung gekippt, ein Einbruch für die Union,
wie es ihn beim Politbarometer noch nie gegeben hat.
Theo Koll, da müssen speziell bei der Union die Alarmglocken läuten?
Das kann man wohl sagen, aus dem Weckruf ist lauter Alarm geworden.
Markus Söder hat es heute zugespitzt auf den Punkt gebracht:
Es sei künftig nicht mehr die Frage, mit wem die Union regiere,
sondern ob überhaupt.
Die Stimmung ist wie die Werte abgestürzt.
Wenn man sich umhört, dann kommen Aussagen wie:
"Extrem gefährliche Lage, es fehlt an Autorität und Führung".
Eine der wichtigsten Kernkompetenzen der Union ist es,
dass sie regieren kann,
und diese Fähigkeit wird jetzt in Frage gestellt.
Und alles bei ungeklärter Kanzlerkandidatenfrage.
Markus Söder meinte heute, es sei Zeit,
den Kamillentee durch Red Bull oder Cola Light zu ersetzen.
Letzteres ist, ganz zufällig, sein Lieblingsgetränk.
Positioniert sich die Politik neu, was Koalitionen angeht?
Die Ampel-Option ist schon seit den jüngsten Landtagswahlen
hier in aller Munde.
Und jetzt scheint sie auch für den Bund nur noch hauchdünn entfernt.
Den Grünen könnte das enttäuschte, bürgerliche Stimmen
aus der CDU bescheren, denn mit der Möglichkeit einer Ampel
wäre deren Sorge vor Grün-Rot-Rot auszuräumen.
Es wird aber v.a. bedeuten, dass sich alle alles offenhalten werden,
denn in diesem Wahljahr gilt mehr denn je:
Eine Woche ist in der Politik eine Ewigkeit.
Das Politbarometer zeigt die Gesamtlage.
Das immer stärker verbreitete Gefühl, da läuft etwas wirklich schief.
Wie sich das konkret zeigt,
wenn Vertrauen in die Handlungs- fähigkeit der Politik schwindet,
zeigt Patricia Schäfer an einem Beispiel.
Seit einem Jahr hat Schauspielerin Daniela Eck keinen Job mehr,
dafür mehr Arbeit als Mutter.
Heute holt sie die beiden Töchter von Kita und Schule ab,
aber meist bestimmen Homeschooling und Kinderbetreuung den Tagesablauf.
Sie gehört zu denjenigen,
die die Corona-Maßnahmen bisher bereitwillig mitgemacht haben,
doch es kommt etwas ins Rutschen.
Ich habe immer noch Vertrauen darauf, dass man probiert,
das Richtige zu tun, aber die Art und Weise,
wie das gerade gemacht wird, ist in meinen Augen langsam falsch.
Spätestens ab da, wo es Schnelltests gab oder jetzt die Impfung,
wird man mürbe, weil man sich umschaut, nach Amerika, nach Israel,
selbst nach Großbritannien, und man sich fragt:
Warum ist bei uns immer noch die Antwort auf alle Probleme Lockdown?
Eine Stimme von vielen,
die eine wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung
mit dem Krisenmanagement der Regierung widerspiegeln.
Wir haben einen Mangel an Begründung und einen permanenten Wechsel
zwischen Kriterien in den letzten Monaten erlebt.
Das ist nicht gut.
Weiterhin keine Außengastronomie trotz Schnelltests und Hygiene.
Mallorca-Reisen, ja, Urlaub im eigenen Land, nein.
Deutschland weit abgeschlagen bei der Impfgeschwindigkeit.
All das nagt am Vertrauen.
Die deutsche Gründlichkeit und Sorgfalt, die ich schätze,
die eine wichtige Tugend ist, hat hier ihre Schattenseiten gezeigt.
Wir sind zu langsam, die Prozesse dauern zu lange
und wir sind zu ängstlich, wenn es darum geht,
rasch zum Handeln zu kommen.
An dieser Münchener Schule wird inzwischen getestet.
Ein Pilotprojekt, das zeigt:
Es gibt Möglichkeiten, man muss sie nur nutzen.
Die Bundesregierung stuft ganz Frankreich ab Sonntag
als Hochinzidenzgebiet ein.
Der Grund: Der 7-Tage-Wert dort liegt deutlich über 200.
Damit greifen überall an der deutsch- französischen Grenze scharfe Regeln.
Einreisende aus Frankreich
brauchen einen aktuellen, negativen Corona-Test
und müssen anschließend in Quarantäne.
Für Berufspendler gelten oft Sonderregeln,
die von den jeweiligen Bundesländern erlassen werden.
Auch für deutsche Urlauber, die mit dem Flugzeug unterwegs sind, gilt:
Sie brauchen ab Dienstag vor dem Rückflug einen negativen Corona-Test.
Und zwar auch, wenn sie z.B. aus Mallorca kommen,
das gar kein Risikogebiet ist.
Der Test muss vor dem Abflug gemacht werden.
Wenn der positiv ausfällt, muss man vor Ort in Quarantäne.
Zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen will die EU sehr viel Geld ausgeben,
und dafür gemeinschaftlich Mammut-Kredite aufnehmen,
in Höhe von 750 Mrd. Euro.
Jetzt liegt der gemeinsame Hilfsfonds der EU-Länder erstmal auf Eis.
Bundestag und Bundesrat hatten zwar grünes Licht gegeben.
Doch jetzt kommt ein Veto aus Karlsruhe.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden,
dass der Bundespräsident das Gesetz zunächst nicht freigeben darf.
Ein Bündnis um den früheren AfD-Chef Lucke
hatte die Beschwerde eingereicht.
Der EU-Wiederaufbaufonds will etwa die Hälfte des Geldes
als Kredite auszahlen an die EU-Staaten,
den Rest als Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Aus der ZDF-Rechtsredaktion ist Felix Zimmermann jetzt bei uns.
Ist das eine Entscheidung,
die potentiell ans Fundament der deutschen EU-Mitgliedschaft geht,
oder erst mal eine Formsache?
Es ist keine Sachentscheidung.
Das Gericht braucht einfach Zeit.
Aber es ist auch keine Formsache.
So etwas passiert zum ersten Mal.
Das Verfassungsgericht ruft beim Bundespräsidenten an,
er soll es dann prüfen.
Man ist jetzt auf Nummer sicher gegangen.
Der Druck vom Bundespräsidenten ist jetzt weg.
Die EU drängt, die Gelder werden sehnlichst erwartet.
Wie lange kann das dauern, bis zu einer endgültigen Entscheidung?
Es geht um unglaubliche Summen.
Es eilt, aber das bedeutet auch,
dass besonders gründlich geprüft werden muss.
Es wird nicht einige Tage oder Wochen dauern, eher Monate.
Sorgfalt geht hier vor.
Lange gab es Streit darüber,
wie Deutschland die EU-Agrarreform umsetzt.
Jetzt haben sich die Landwirtschaftsminister*innen
von Bund und Ländern geeinigt.
Ergebnis: Klima- und Naturschutz soll sich auszahlen.
Denn anders als bisher hängen Förderungen künftig
nicht mehr so stark von der Größe der bewirtschafteten Fläche ab.
Stattdessen sollen 25 % der Direktzahlungen
an Umweltauflagen gekoppelt sein.
2023 wären das rund 1,1 Mrd. Euro.
Der Deutsche Bauernverband spricht von schmerzhaften Einschnitten,
mehrere Naturschutzverbände sagen: Das ist immer noch zu wenig.
Die Maskenaffäre erschüttert CDU und CSU.
Als Konsequenz daraus hat sich die Union jetzt mit der SPD
auf neue Transparenzregeln geeinigt.
Danach sollen Abgeordnete schon geringe Einnahmen offenlegen müssen.
Sie müssen selbst geringe Betei- ligungen an Gesellschaften anzeigen.
Bezahlte Lobbyarbeit von Abgeordneten soll verboten werden.
Auch das soll für mehr Transparenz sorgen:
Das lange umstrittene Lobbyregister ist jetzt beschlossene Sache.
Interessenvertreter müssen sich künftig registrieren,
angeben, wer hinter ihnen steht, mit welchem finanziellen Aufwand.
Das soll Klarheit bringen,
wer Einfluss auf politische Entscheidungen genommen hat.
Bernd Benthin.
Dass Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg
Lobbyarbeit für den Milliarden- betrüger Wirecard leistete,
so etwas klärten bislang oft erst Untersuchungsausschüsse auf.
Für mehr Licht in diesem Graubereich soll jetzt das Lobbyregister sorgen.
Ich bin froh, dass es jetzt zu einer Einigung gekommen ist.
Es hätte schneller gehen können.
Die SPD hat das ganze Paket nochmals aufgeschnürt.
Ende zählt, das Ergebnis zählt und darüber sind wir sehr zufrieden.
In Zukunft müssen sich Lobbyisten registrieren, sagen,
mit wem sie Kontakt haben und bestimmte Finanzen offenlegen.
Außerdem gilt ein neuer Verhaltenskodex.
Verschiedene Gruppen, z.B. Kirchen und Gewerkschaften,
aber sind ausgenommen.
Und das Nachverfolgen von Lobbyarbeit bei Gesetzen,
der "exekutive Fußabdruck", kommt nicht.
Das wollten wir haben,
das wollte die Union auf Teufel komm raus nicht.
Da haben wir festgestellt,
so groß ist der Transparenzwille bei der Union dann doch nicht.
Trotzdem hat die SPD dem Gesetz zugestimmt.
Zu zaghaft, zu viele Sonderregeln, kritisiert die Opposition.
Dieser Gesetzentwurf enthält scheunentorgroße Ausnahmen,
er ist löchrig wie ein Schweizer Käse.
Er war es von Anfang an und er ist es immer noch.
An den vielen Ausnahmeregelungen
stören sich auch Korruptionsbekämpfer.
Wenn das so bleibt, dann werden wir eine Zwei-Klassen-Situation haben.
Dass einige sich eintragen müssen, auch erklären müssen,
woher sie ihr Geld bekommen
und andere können weitermachen wie bisher.
Das trägt nicht zur Akzeptanz und auch nicht zur Transparenz bei.
Auch der Bundesrat hat dem Lobbyregister heute zugestimmt.
Gelten wird es aber wohl erst für den neuen Bundestag
und die neue Bundesregierung.
Wir bleiben in Ägypten, wo noch immer ein Containerschiff
die wichtige Handelsroute zwischen Europa und Asien versperrt:
den Suezkanal.
Der 400-m-Frachter "Ever Given" war am Dienstag während eines Sandsturms
auf Grund gelaufen.
Alle Bergungsversuche blieben erfolglos.
Eingesetzt wurde neben schwerem Gerät auch dieser kleine Bagger.
Am Sonntag sollen zwei Schlepper aus den Niederlanden
zur Unterstützung eintreffen.
An beiden Seiten des Kanals warten bereits über 150 Schiffe
auf Weiterfahrt, wie auf Positionskarten im Netz zu sehen ist.
Durch den Stau könnte der Wirtschaft
ein Schaden von über 5 Mrd. Euro enstehen.
Überfüllte Kanäle gibt es auch in Venedig - normalerweise.
Dann bringen Kreuzfahrtschiffe jedes Jahr Millionen Touristen.
Der Traumurlaub der einen ist der Albtraum der anderen,
v.a. der vieler Venezianer.
Um ihr Venedig besser zu schützen, will Italiens Regierung
die Ozeanriesen von der Altstadt fernhalten.
Künftig sollen sie am größeren Industriehafen ankern.
Andreas Postel berichtet.
Ohne Kreuzfahrtschiffe ist das Wasser der Lagune
momentan so klar und ruhig,
dass sich Anfang der Woche erneut Delfine in Venedig zeigten.
Seit Ausbruch der Pandemie
ist der Massentourismus zum Erliegen gekommen, Fluch und Segen zugleich.
Zum 1.600-jährigen Stadtjubiläum
unterstreicht Italien den Wert seiner Weltkulturerbe-Stadt.
Ein unschätzbares Erbe an Kunst und Kultur
muss verteidigt und bewahrt werden.
Besonders der Kreuzfahrttourismus hat Venedig mächtig zugesetzt,
vor Corona kamen über 500 Kreuzfahrtschiffe pro Jahr
in die Lagune und spülten 1,5 Mio. Passagiere in die Stadt.
Auch um die historische Bausubstanz zu schützen,
haben nun gleich vier Ministerien Italiens
ein Ankerverbot in unmittelbarer Nähe zum Markusplatz verfügt.
Für die Initiative "No Grandi Navi" ein großer Etappensieg
nach jahrzehntelangem Protest.
Der Hafen und die Stadt müssen Frieden machen,
Venedigs Hafen kann nicht nur für die Kolosse der Meere da sein,
die die Stadt dominiert haben.
Es muss eine neue Idee für Venedigs Hafen geben,
die wieder mehr zu unserer Stadt passt.
Nicht nur seine Befürchtung ist, dass nach Ende der Pandemie
die wirtschaftliche Not den Massentourismus neu befördern werde.
Venedig hat sich abhängig gemacht vom Tourismus
und sucht nachhaltige Ideen zu seinem 1.600-jährigem Stadtjubiläum.
Keine einfachen Bedingungen heute in Slowenien.
Karl Geiger hat den zweiten Skiflug-Weltcup in Planica gewonnen.
Nach Platz 3 gestern flog er heute auf die Tagesbestweite von 232 m.
Ein Pokerspiel mit glücklichem Ausgang für Karl Geiger.
Trainer Horngacher hat für ihn den Anlauf verkürzen lassen,
um Bonuspunkte zu ergattern.
So etwas macht man nur mit einem Springer in Top-Form.
Wechselnde Windbedingungen,
deshalb nur ein Durchgang und der dauert zwei Stunden.
Geiger müsste an die 230 m springen und schafft das deutlich: 232 m.
Der Sprung war saugut, ich war bisschen nervös,
weil mir oben ein Material- Missgeschick passiert ist.
Aber ich konnte ganz gut improvisieren, hat gut funktioniert.
Markus Eisenbichler, leicht verletzt am Knie, wird heute Achter.
Als auch der gestrige Sieger Ryoyu Kobayashi
hinter Geigers Weite zurückbleibt, ist er perfekt -
Geigers dritter Saisonerfolg im vorletzten Weltcup.
In Bahrain begann mit zwei Trainings- läufen die neue Formel-1-Saison.
Debütant Mick Schumacher überzeugte,
war schneller als sein Haas-Teamkollege.
Bester des Tages: Max Verstappen im Red Bull.
Sebastian Vettel im Aston Martin nur 14.
Zum Fußball: Die deutsche Nationalelf ist erfolgreich
in die WM-Qualifikation gestartet.
Gestern Abend in Duisburg wurde Gegner Island mit 3:0 besiegt.
Ein kleines Ausrufezeichen nach dem 0:6-Debakel im November
gegen Spanien, inklusive Statement zu Beginn.
Kompromisslos präsentiert sich die Nationalmannschaft
schon vor dem Anpfiff.
Ein klares Signal an den Ausrichter der nächsten WM, Katar.
Es sollte einfach auch mal ein erstes Zeichen von uns
und von der Mannschaft sein, eben auch,
dass wir für alle Menschenrechte,
egal, wo auf der Welt, irgendwie einstehen.
Sportlich kompromissloser Siegeswille
früh zu spüren dank Taktgeber Kimmich.
Sein Pass auf Gnabry öffnet das Tor für Goretzka nach drei Minuten.
7. Minute, wieder Ausgangspunkt Kimmich, zur schnellsten 2:0-Pflichtspiel- Führung der DFB-Auswahl
seit mehr als einem halben Jahrhundert.
Torschütze Havertz.
Gündogan nach der Pause zum 3:0-Endstand
gegen ziemlich harmlose Isländer.
Ein feiner Start in die WM-Qualifikation
für die zuletzt enttäuschende Löw-Elf.
Das Wetter: Schauer, Gewitter und viel Wind,
und das schon ab der Nacht.
Mehr dazu gleich von Özden Terli.
Das heute journal mit Marietta Slomka um 22 Uhr.
Morgen freut sich hier Petra Gerster auf Sie.
Ich danke Ihnen herzlich fürs Interesse.
Ihnen einen schönen Abend.
Tschüss.
