ZDF heute Sendung vom 12.01.2021 - Steinmeier im Dialog mit Bürgern; Streit um Wahlrecht in den USA
Mit folgenden Themen:
Steinmeier im Dialog mit Bürgern;
Streit um Wahlrecht in den USA;
Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft;
weiteren Nachrichten, dem Sport und dem Wetter.
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Diese Untertitel sind live produziert.
Die Nachrichten des Tages, "heute" mit Jana Pareigis.
Schönen guten Abend und willkommen.
Den Blick auf den Sport gibt's von Norbert Lehmann.
Und wir schauen ausführlich hier drauf:
Fragestunde für den Neuen -
Erstmals stellt sich Kanzler Scholz im Bundestag den Abgeordneten
Impfpflicht Ja oder Nein - Bundespräsident Steinmeier
diskutiert kontrovers mit Bürgern und Wissenschaftlern,
während draußen das Omikron-Problem weiter Fahrt aufnimmt
Problemfall Schädlingsbekämpfung - Ein neuer Pestizidatlas
zeigt die Folgen der Giftstoffe für Mensch und Umwelt auf
Es ist eines der Highlights im Bundestag,
wenn der Kanzler dort Rede und Antwort steht.
Das ist in der Regel dreimal jährlich so.
Heute gab's die erste Regierungsbefragung von Olaf Scholz.
Dabei ging's viel um den Umgang mit der Pandemie.
Der Kanzler betonte noch einmal,
dass er für eine Impfpflicht für alle Über-18-Jährigen sei.
Nicole Diekmann berichtet.
Zu Beginn: Die AfD mit einem Eklat.
... die Frage der Corona-Pandemie ...
Bärbel Bas: Entschuldigung, Herr Kanzler, ich unterbreche Sie.
Sie alle wissen, dass das eine politische Aktion ist,
die wir in diesem Hause nicht dulden.
Klare Worte der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Die AfD muss wieder einpacken –
inhaltlich aber bleibt sie bei ihrer Linie.
Ihre Bundesregierung sagt, dass bei einer gewissen Anzahl
von Impfungen ein Fall einer schweren Nebenwirkung auftritt.
Meine Frage an Sie wäre: Sind Sie sich dessen bewusst?
Sie verwirren die Bürger dieses Landes, und das Einzige,
das daran gut ist, ist, dass Sie keinen Erfolg haben.
Es sind jetzt Milliarden der ganzen Welt geimpft worden,
es ist die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger.
Und es ist etwas, was sehr gut gegangen ist.
Die Union, neu in der Opposition,
versucht, die Ampel vor sich herzutreiben.
Ein guter Anlass: die Impfpflicht.
Die Ampelparteien setzen
auf fraktionsübergreifende Gruppenanträge.
Nicht nur CDU und CSU vermuten als Grund dahinter
die Uneinigkeit zwischen SPD, Grünen und FDP.
Wie begründen Sie denn als Bundesregierung,
dass Sie eine Masern-Impfpflicht, da waren Sie auch beteiligt,
nicht in einer offenen Abstimmung machen?
OS: Ich bin dafür, das zu machen.
Ich finde aber, das sollte eine Entscheidung sein,
die auf diese Weise zustande kommt, dass es aus Anträgen
aus dem Deutschen Bundestag entsteht,
weil das der Sache angemessen ist.
Corona, die Impfpflicht – große Themen, aber nicht die einzigen.
Scholz bekräftigt den Atomausstieg und zeigt sich besorgt
ob des russischen Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze.
Allzu hart angefasst
wird er in seiner ersten Befragung als Kanzler nicht.
Im Bundestag soll dann also die Entscheidung gefällt werden,
ob und wenn ja, was es für eine Impfpflicht geben wird.
Für alle über 18-Jährigen etwa?
Nur für ältere Menschen? Oder doch gar keine?
Weil das Thema so umstritten ist, hat Bundespräsident Steinmeier heute dazu
mit Menschen gesprochen, die für und gegen das Impfen sind.
Thomas Reichart hat die Diskussion verfolgt.
Schloss Bellevue: Großer Saal, großer Abstand.
Bitte nehmen Sie Platz.
Es wird ein Gespräch im Kammerton, aber mit Positionen,
die manchmal so weit auseinanderliegen,
wie die Orte, von denen aus einige der Teilnehmer zugeschaltet sind.
Brauchen wir eine Impfpflicht? Oder brauchen wir sie nicht?
Eine solche außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat
in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern.
Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht.
Steinmeier hat Impfbefürworter eingeladen und Impfskeptiker.
60 bis 70 Prozent der bislang Ungeimpften
will sich weiter nicht impfen lassen.
Die meisten aus Angst.
Da habe ich gar kein Vertrauen,
denn in meinen Augen ist das kein kleiner Piks.
Und auch kein rettender Piks, sondern eine Impfung
ist eine hochwirksame medizinische Intervention.
Dagegen verweisen Impfbefürworter in der Runde darauf,
dass Nebenwirkungen extrem selten seien.
Und es gehe auch um den Schutz anderer, um einen Solidarbeitrag.
Ich möchte natürlich auch meine sozialen Kontakte
oder meine Familie davor schützen.
Insofern ist es für mich einfach eine unglaublich starke Bedeutung,
geimpft zu sein.
Ich habe ein bisschen ein Problem an der Stelle
mit dem Begriff "Solidarbeitrag".
Denn es ist ja so, dass auch vollständig Geimpfte,
dass sogar Geboosterte das Virus weiter geben können.
Ja, aber es ist schwächer.
Steinmeier versucht zu moderieren, will zuhören.
Gerade weil der Staat die Impfpflicht,
die viele nun fordern, lange ausgeschlossen habe.
Nur einmal wird er deutlich.
Es gibt Menschen, die sagen,
wir haben in Deutschland eine Corona-Diktatur.
Meine Damen und Herren, das ist bösartiger Unfug.
Der Bundespräsident schreibe keine Gesetze, betont Steinmeier.
Und scheint fast erleichtert.
Schon das Gespräch über die Impfpflicht war schwierig genug.
Blicken wir auf die Corona-Zahlen.
Da wird ein neuer Höchstwert in Deutschland gemeldet.
Zum ersten Mal gibt es laut RKI
mehr als 80.000 Neuinfektionen an einem Tag.
384 Todesfälle kamen hinzu.
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 407,5.
Auch Omikron breitet sich aus.
Gemeldet werden mehr als 118.000 Fälle.
Das sind rund 17.000 mehr als am Vortag.
Ralph Szepanski über den Stand der Dinge.
Sie suchen, und sie finden.
Mehr denn je: Deutschland sieht rot.
Bremen führt die Inzidenz-Liste der Bundesländer an.
Fast 1300, gefolgt von Berlin.
Hausarzt Malik Böttcher boostert in seiner Praxis
in Schöneberg und testet auch.
Aber lange ist das nicht mehr zu schaffen.
Wir sind an der Leistungsgrenze vom Labor her.
Wenn die Zahlen sich verdoppeln und nächste Woche das Doppelte
an Menschen einen Test haben wollen,
werden wir die Testungen nicht mehr durchführen können.
Bundesweit hat sich die Inzidenz in den vergangenen Wochen verdoppelt
auf jetzt 407,5 – und da kommt noch mehr.
Die Zahl der Neuinfektionen hat den bisherigen Höchststand
von November vergangenen Jahres inzwischen übertroffen: über 80.000.
So sieht exponentielles Wachstum aus.
Auf den Intensivstationen hingegen keine Omikron-Welle, im Gegenteil.
Da ebbt die Zahl seit Mitte Dezember kontinuierlich ab.
Verliert Corona dank Omikron seinen Schrecken?
Ich würde es für falsch halten, die Omikron-Welle durchlaufen zu lassen.
Weil wir fürchten müssen um unsere kritische Infrastruktur
und weil die Belastung im Gesundheitswesen dazu führen wird,
dass wir andere Patienten nicht mehr gut versorgen können.
Andere Erkrankungen wie Herzinfarkt und Schlaganfall,
auch Unfälle, machen leider keine Pause in der Zeit.
In Niedersachsen ist Omikron mit 85 %
bereits die vorherrschende Variante.
Deshalb gilt dort ab heute für die kritische Infrastruktur,
wie Not- und Rettungsdienste:
Erlaubt ist jetzt die 60-Stunden-Woche.
Das Personal, was schon mehr als zwei Jahre belastet ist
durch die Pandemie, belasten wir noch weiter
durch eine Ausweitung von Arbeitszeitgrenzen.
Das halten wir nicht für gut.
Omikron mag glimpflicher verlaufen, es zu unterschätzen aber
könnte in einer schmerzhaften Erkenntnis enden.
Jetzt ein Urteil zum Lockdown im Frühjahr 2020.
Geschäfte mussten da ja von heute auf morgen schließen -
während die Miete weiterlief.
Es kann aber ein Anspruch auf Mietminderung bestehen.
Das entschied der Bundesgerichtshof.
Im Musterfall ging es um eine Filiale
eines Textil-Discounters im Erzgebirge.
Hier wie anderswo sei allerdings keine pauschale Regelung möglich,
befand der BGH.
Bei jedem Einzelfall
müssten die besonderen Umstände berücksichtigt werden.
Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahren
ist der Nato-Russland-Rat wieder zusammengekommen.
Eine Plattform, um Spannungen ab- und Vertrauen aufzubauen.
Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise
besteht Redebedarf auf beiden Seiten.
Denn Russland hat zehntausende Soldaten
an der Grenze zur Ukraine stationiert.
Die NATO fürchtet einen Einmarsch ins Land, Moskau streitet das ab.
Gleichzeitig fordert Russland,
dass die NATO keine weiteren Länder im Osten aufnimmt.
Das Treffen des NATO-Russland-Rates hat Anne Gellinek für uns beobachtet.
Ist es gut oder schlecht gelaufen?
Die Tatsache, dass das Gespräch stattgefunden hat,
dass 30 NATO Länder und Russland sich 4 Stunden lang
ziemlich deutlich gegenseitig die Meinung gesagt haben,
ist ein positives Zeichen.
Die NATO hat Russland eingeladen, an weiteren Treffen teilzunehmen,
um vertrauensbildende Maßnahmen zu besprechen.
Wer hält wo welche Übungen ab, wer bewegt Truppen?
Auch über Rüstungskontrolle könnte geredet werden.
Russland hat dem heute nicht zugestimmt,
aber es hat die Einladung auch nicht ausgeschlagen.
Inhaltlich aber sind sich die beiden Seiten nicht näher gekommen.
Russland hat nicht reagiert auf die Appelle des Westens,
seine Truppen abzuziehen.
Die NATO hat die Forderungen
auf einen Stopp der NATO Osterweiterung abgelehnt.
Die Gräben sind tief.
Aber heute Abend gibt es eine Chance für eine Wiederaufnahme des Dialogs.
Vielen Dank, Anne Gellinek.
Die Bundeswehr soll ihren Einsatz gegen den IS im Irak fortsetzen,
mit rund 500 Soldaten und Soldatinnen.
Das hat heute das Ampel-Kabinett beschlossen.
Die Lage vor Ort sei wegen der fortwährenden Bedrohung
durch den IS angespannt.
Einsätze in Syrien schließt das Mandat aus.
Die Bundeswehr ist seit 2015
im Irak stationiert und bildet dort Streitkräfte aus.
Beschließen muss das Mandat noch der Bundestag.
Die Kinder sind traumatisiert, die Ermittelnden erschüttert
angesichts der Fälle sexualisierter Gewalt im Netzwerk Bergisch-Gladbach.
Die Tatverdächtigen kommen dabei aus allen Gesellschaftsschichten,
so der Ermittlungsgruppenleiter.
Die Ermittlungen waren ins Rollen gekommen,
nachdem ein Fall in Bergisch-Gladbach aufgedeckt wurde.
Sie bilanzieren den Schrecken.
65 Kinder, das jüngste erst drei Monate alt, missbraucht immer wieder
vom eigenen Vater, vom Onkel bis die Sonderermittler der Polizei Köln
das aufdecken.
Das sprengt alle Maßstäbe.
Deswegen sage ich: Heute ist kein Grund zum Feiern.
Trotz der 65 befreiten Kinder und der vielen Tatverdächtigen,
die wir ermitteln konnten, dafür ist das Leid, was wir aufgedeckt haben,
viel zu groß.
Der Missbrauchskomplex Bergisch-Gladbach ist weit verzweigt
439 Tatverdächtige, 27 Festnahmen, 13 Verurteilungen - bis jetzt.
Die Ermittlungen dabei äußerst aufwändig und äußerst belastend.
Bilder, die brutale Vergewaltigungen zeigen und Kinder,
die um ihre verhafteten Väter weinen
Für mich war erschreckend, dass die Kinder,
die dieses unbeschreibliche Leid erlebt haben,
aber nach ihren Peinigern gerufen haben.
Auch wenn die Sonderermittlungsgruppe
aufgelöst wird, ermittelt wird weiter.
Es gibt unausgewertetes Material und es gibt neues.
Wir erleben es jetzt, dass wir von Unbeteiligten,
die aufmerksame Beobachtungen machen, mehr Hinweise bekommen,
als in der Vergangenheit.
Die Täter von Bergisch-Gladbach haben hohe Freiheitsstrafen erhalten
und das Thema Kindesmissbrauch neue Aufmerksamkeit.
Die Zahl der Organspenden in Deutschland
ist trotz der Pandemie stabil geblieben.
Das gab die Deutsche Stiftung Organtransplantation bekannt.
Insgesamt haben letztes Jahr
933 Menschen mindestens eines ihrer Organe gespendet.
Am häufigsten waren es Nieren.
Die Stiftung gehört einem Verbund aus acht europäischen Ländern an.
Mehr als 2800 Patientinnen und Patienten
konnte so 2021 geholfen werden.
In die USA, denn da liefern sich Demokraten und Republikaner
einen erbitterten Streit um das Wahlrecht.
In mehreren republikanischen Bundesstaaten wurden die Gesetze
so geändert, dass Schwarzen und anderen Minderheiten,
die traditionell eher demokratisch wählen, das Wählen erschwert werde,
so der Vorwurf der Demokraten.
US-Präsident Biden wählte dazu jetzt deutliche Worte.
US-Präsident Biden wählte dazu jetzt deutliche Worte.
Er will die Einschränkungen des Wahlrechts
mit einem Bundesgesetz verhindern: Benjamin Daniel.
Seit der US-Wahl Ende 2020 haben 19 republikanisch
regierte Bundesstaaten Wahlgesetze beschlossen,
die das Wählen angeblich sicherer machen sollen.
U.a. werden Anzahl und Öffnungszeiten
von Stimmzettel-Briefkästen beschränkt.
Außerdem strengere Identitätskontrollen.
Vermeintliche Kleinigkeiten,
die aus Sicht der Demokraten v.a. Minderheiten diskriminieren.
Deshalb fordert Joe Biden
schon lange eine bundesweite Wahlrechtsreform,
um die Stimmabgabe anzugleichen und zu erleichtern.
In Georgia nun sein flammender Appell.
Wählen wir Demokratie anstelle von Autokratie.
Licht über Schatten, Gerechtigkeit über Ungerechtigkeit?
Ich weiß, wo ich stehe.
Joe Biden will neue bundesweite Regeln beschließen,
an die sich dann auch alle Staaten halten müssten.
Bisher können Republikaner durch Verfahrenstricks
eine fristgerechte Abstimmung verhindern,
etwa durch den "Filibuster".
Senatoren können reden, solange sie möchten.
Der US-Präsident will das ändern, die Republikaner nicht.
Es geht doch hier gar nicht ums Wahlsystem, sondern um Macht.
Es gibt keine Anstrengung,
das Wählen von Minderheiten in Amerika zu unterdrücken.
Sie existiert nicht.
Eine bundesweite Wahlrechtsreform wäre also erst dann realistisch,
wenn es Joe Biden zunächst gelänge, die "Filibuster"-Regel zu ändern.
Da das aber selbst von demokratischen Senatoren
kritisch gesehen wird, ist es fraglich,
ob der Präsident damit Erfolg haben wird.
Er wird also weiterhin erbittert geführt,
der Kampf um ein gerechteres und faireres Wahlsystem.
Und nun zum "Unwort des Jahres".
Eine Jury aus Sprachwissenschaftlern hat wieder entschieden.
Für 2021 lautet es: "Pushback",
also das Zurückdrängen von Flüchtlingen an Grenzen.
Seit 30 Jahren wählt das Gremium einen Begriff,
der als unangemessen eingestuft wird.
Dazu gab es diesmal etwa 450 Vorschläge.
Auf Platz 2 landete das Wort "Sprachpolizei".
Zu viele Pflanzenschutzmittel in der Landwirtschaft -
für Mensch und Natur kann das gravierende Folgen haben.
Trotzdem kommen sie massenweise zum Einsatz,
wie der neue Pestizidatlas zeigt.
Vorgestellt hat ihn die Heinrich-Böll-Stiftung
und die Umweltschutzorganisation BUND.
In Deutschland etwa spritzen Bauern und Winzerinnen
fast so viel wie vor Jahrzehnten.
Am meisten werden hierzulande Äpfel behandelt,
danach kommen Wein und Hopfen.
Dabei bleiben die Pestizide oft nicht auf den Feldern,
wo sie ausgebracht werden, sondern landen auch in der umliegenden Natur,
im Grundwasser oder in unserem Essen, so die Kritik.
V.a. aber sind sie Gift für die biologische Vielfalt.
Winterzeit ist Rebschnitt-Zeit.
Jungwinzer Max Jäck macht sich ans Werk.
Vier Hektar bewirtschaftet er an der Badischen Bergstraße.
Wein ist sehr anfällig gegen die Pilzkrankheit Mehltau,
muss oft behandelt werden.
Jahrelang hat er auf Chemie gesetzt, doch jetzt stellt er auf Öko um.
Die Weine, es gibt keine Rückstände.
Im Ökoweinbau wird auf Herbizide, Unkrautvernichter, verzichtet.
Und auch auf Insektizide, also insektenschädigende Mittel.
Dadurch erhoffe ich mir einen lebendigeren Weinberg
mit mehr Biodiversität und mehr Insekten.
Die Gefahr für das Ökosystem kommt aus dem Sprüharm: Pestizide,
chemisch-synthetische Mittel gegen Unkräuter, Pilze und Schadinsekten.
Durchschnittlich 30.000 Tonnen dieser Ackergifte kommen jährlich
auf Deutschlands Felder, schädigen dabei nützliche Insekten wie Bienen,
belasten das Grundwasser.
Der Pestizideinsatz umstritten,
doch für den Bauernverband zz. noch notwendig.
Pflanzenschutz sichert Erträge und Ernten ab
und sichert auch Qualitäten.
Wir haben schon in der deutschen Landwirtschaft
den Einsatz von Pflanzen- schutzmitteln seit den 90er Jahren
halbiert, aber ein völliger Ausstieg ist unrealistisch.
Max Jäck rückt dem Pilz nun mit Bachpulver,
Kupfer und Schwefel zu Leibe, doch diese Stoffe wirken nicht so stark,
können zudem vom Regen ausgewaschen werden.
In so nassen Sommern wie 2021 waren mehr Behandlungen nötig,
als es im konventionellen Weinbau gewesen wäre.
Der Öko-Winzer setzt darauf, dass seine Kunden
für den Verzicht auf Chemie einen höheren Preis akzeptieren.
Eine Rechnung, die im Prinzip für alle Lebensmittel gilt.
Für Max Jäck ist das auch ein Beitrag zum Naturschutz.
Zum Sport, Norbert - die Olympischen Winterspiele in Peking nahen.
Noch 23 Tage, in denen ja noch viel passieren kann.
V.a. in Sachen Corona.
Trotz eines strengen Sicherheitskonzepts
für die einreisenden Sportler, Betreuer und Journalisten:
Die Angst der Chinesen vor der Verbreitung von Omikron ist groß.
Diese Kinder werden für zwei Wochen in Quarantäne gebracht, ohne Eltern.
Mehr als 4000 Grund- und Mittelschüler,
weil an ihrer Schule in der Provinz Henan
einige positiv getestet wurden.
Extreme Maßnahmen, die die Angst der Chinesen
vor einer Ausbreitung der Omikron-Variante
kurz vor den Winterspielen zeigt.
In Tianjin, der Nachbarstadt von Peking,
wurden Stadtteile abgeriegelt, weil es einige Dutzend Omikron-Fälle gab.
Alle 14 Millionen Einwohner wurden getestet,
der öffentliche Nahverkehr nach Peking eingestellt.
In Chinas Hauptstadt
sind die ersten Olympiateilnehmer angekommen
und werden in solchen Hotels von der Bevölkerung abgeschottet.
Nur mit speziellen Bussen und Taxis
dürfen sie sich zu den Olympischen Stätten bewegen.
Die Corona-Angst geht soweit, dass im Lokalfernsehen gewarnt wird,
bei Unfällen von Olympiafahrzeugen keine Erste Hilfe zu leisten,
sondern auf Profis zu warten.
Dabei sollen Olympische Spiele ein Fest der Begegnungen sein.
Biathlon-Weltcup in Ruhpolding.
Beste Deutsche beim Frauen-Sprint: Franziska Hildebrand auf Platz 17.
Die Negativserie der Biathletinnen setzt sich fort.
Und bei den Männern fällt ausgerechnet Johannes Kühn
als bester Deutscher morgen aus - wegen Corona.
Beim Training am Vormittag lautet das Motto:
Wir stehen das gemeinsam durch und gehen doch irgendwie auf Abstand.
Der positive Corona-Test von Johannes Kühn
hat das Team erschüttert.
Kühn derzeit in Quarantäne.
Nach den neuen Isolationsrichtlinien rechnen wir damit,
dass er, weil er auch geboostert ist
sich nach sieben Tagen mit einem negativen Test freitesten kann.
Sonst gibt es aus Ruhpoldingen wenig Positives zu berichten.
Beim Sprint der Frauen überzeugen andere -
allen voran die Siegerin aus Schweden, Elvira Öberg.
Beste Deutsche heute beim schlechtesten Sprint
in diesem Winter: Franziska Hildebrand als 17.
Denise Herrmann ist von ihrer Olympia-Form noch weit entfernt,
landet nach zwei Schießfehlern auf Rang 24.
Schauen wir mal, was die Männer morgen machen.
Der 10-km-Sprint live im ZDF ab 14.15 Uhr.
Die Gewinnzahlen lauten:
Weitere Gewinnzahlen finden Sie auf lotto.zdf.de
und im ZDF-Text auf Seite 557.
Das Wetter bleibt meist ruhig und teilweise auch sonnig.
Mehr dazu gleich von Özden Terli.
Im "heute journal" um 21.45 Uhr spricht Christian Sievers
mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Auf Wiedersehen.
