9. 11. 2019
Deutschland feiert 30 Jahre Mauerfall
In Berlin wird an diesem Samstag an den Fall der Mauer vor genau 30 Jahren erinnert. Zu den Feierlichkeiten in der Hauptstadt werden zahlreiche Staatsgäste aus dem Ausland erwartet. An der zentralen Veranstaltung an der Mauer-Gedenkstätte nehmen am Vormittag unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel teil. Steinmeier wird außerdem am Abend bei einer großen Bühnenshow mit vielen Künstlern und Zeitzeugen zu den Besuchern sprechen. Darüber hinaus sind an mehreren historischen Orten der friedlichen Revolution von 1989 Gesprächsrunden und Vorführungen geplant.
Von der Leyen will hohe Investitionen in den Klimaschutz
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich nach ihrem Amtsantritt massiv für den Klimaschutz stark machen. Die neue Kommission werde dafür in den kommenden zehn Jahren eine Billion Euro aktivieren, sagte die CDU-Politikerin in einer Rede vor der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Von der Leyen kündigte einen konkreten Investitionsplan an. Außerdem sollen nach ihren Vorstellungen Teile der Europäischen Investitionsbank in eine Klimaschutzbank umgewandelt werden. Ziel sei es, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen.
Trumps Stabschef ignoriert Vorladung des Kongresses in Ukraine-Affäre
Der Stabschef im Weißen Haus, Mick Mulvaney, ist trotz einer Vorladung des US-Kongresses nicht zu einer Zeugenaussage erschienen. Mulvaney berief sich auf seine Immunität als einer der engsten Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump. Die Opposition hatte Mulvaney im Zuge der US-Kongressuntersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu einer Aussage aufgefordert. Die Untersuchung des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses soll prüfen, ob Trump die Ukraine dazu gedrängt hat, Ermittlungen gegen innenpolitische Rivalen Trumps anzustreben.
Brasiliens Ex-Präsident Lula wieder auf freiem Fuß
In Brasilien ist der frühere Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva aus der Haft entlassen worden. Der 74-Jährige saß gut anderthalb Jahre lang im Polizeipräsidium der südbrasilianischen Stadt Curitiba hinter Gittern. Er war wegen Korruption zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Beim Verlassen des Gebäudes wurde Lula von zahlreichen Anhängern mit Jubel empfangen. Zuvor hatte das Oberste Gericht Brasiliens entschieden, dass verurteilte Straftäter ihre Haft nicht antreten müssen, bevor sie alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben.
UN registrieren fast 270 Tote bei Protesten im Irak
Bei den schweren Unruhen im Irak sind laut den Vereinten Nationen (UN) seit Anfang Oktober landesweit 269 Todesfälle und mindestens 8000 Verletzte registriert worden. Das teilte das Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf mit. Die Dunkelziffer könnte viel höher liegen. Die Sicherheitskräfte gingen mit rücksichtsloser Gewalt gegen Protestierende vor. Vor allem junge Arbeitslose hatten vor Wochen mit Protestzügen gegen die miserable Beschäftigungslage begonnen. Das UN-Hochkommissariat fordert ein Ende der Gewalt. Die Regierung in Bagdad müsse auf die Anliegen der Demonstrierenden eingehen.
Bundeswehr bekommt angeblich 80 neue Panzer
Die Große Koalition will nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" die Bundeswehr mit 80 weiteren "Leopard"-Panzern der neuesten Bauart ausrüsten. Das habe der Verteidigungsausschuss mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD beschlossen. Bezahlt werden sollen die Panzer demnach aus Haushaltsmitteln, die für andere Waffenprojekte vorgesehen waren, aber wegen Lieferverzögerungen noch nicht ausgegeben wurden. Grund für die Anschaffung seien Befürchtungen beim Heer, dass Deutschland seine Verpflichtungen bei der NATO nicht einhalten könne.
Fußball-Bundesliga: Köln trennt sich nach weiterer Niederlage von Sportchef Veh
Im Freitagsspiel der Fußball-Bundesliga hat Köln zu Hause gegen Hoffenheim mit 1:2 verloren. Die Kölner kassierten damit am 11. Spieltag ihre 8. Saisonniederlage. Als Konsequenz teilte der Verein unmittelbar nach dem Spiel mit, der eigentlich noch bis Mitte nächsten Jahres laufende Vertrag mit Sportchef Armin Veh werde mit sofortiger Wirkung aufgelöst.
