heute journal vom 9.01.2021 - Trump und die Amtsenthebung, Es geht wieder los
Guten Abend.
Hinter dem erneuten Amtsenthebungs- verfahren gegen Donald Trump
steht auch die Sorge,
wie viel Unheil er in seinen letzten Tagen noch anrichten kann.
Eines kann er jetzt allerdings nicht mehr:
über sein Lieblingsmedium Twitter hetzen.
Twitter hat ihn dauerhaft gesperrt.
Ein bemerkenswerter Vorgang,
der aber weder heroisch ist, noch wirklich moralisch motiviert wirkt.
Da hätte es in den vergangenen Jahren genügend andere Anlässe gegeben,
Trump und seinem Clan den Ton abzudrehen.
Etwa, als sein Sohn Don Junior kürzlich via Twitter
einen "totalen Krieg" propagierte.
Trump erst jetzt zu stoppen, da er seine Machtposition verloren hat,
dürfte eher mit der Sorge zu tun haben,
für Gewaltexzesse wie im Kapitol mitverantwortlich gemacht zu werden.
Ein Exzess, bei dem fünf Menschen ihr Leben verloren: ein Polizist,
der von den Anhängern einer ehemals konservativen Law-and-Order-Partei
attackiert wurde, und vier Trumpisten.
Deren Wut und Wahn bekommen jetzt auch jene zu spüren bekommen,
die aus reinem Machtkalkül mit Trump paktierten.
Benjamin Daniel berichtet.
Scheißkerl, Verräter, menschlicher Abfall.
So etwas wird einem republikanischen Senator
an einem öffentlichen Ort entgegengeschmettert,
der sich in letzter Minute von Trump abgewendet hat.
Die Bilder sind vom Reagan National Flughafen.
Trump-Anhänger bedrängen Lindsey Graham.
Der war all die Jahre ein treuer Trump-Vasall.
Bis zum Sturm auf das Kapitol.
Trump und ich hatten zusammen eine Wahnsinnsreise.
Aber jetzt bin ich raus, genug ist genug.
Das dachte man sich wohl auch bei Twitter.
Nach mehr als 57.000 Posts wurde der wohl meist diskutierte
Social-Media-Account der Welt dauerhaft gesperrt.
Die Begründung von Twitter:
Aufgrund der letzten Tweets auf dem Account und der aktuellen Umstände
sehe man großes Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt.
Diese hatte am Mittwoch für solche Bilder gesorgt.
Auf einem jetzt aufgetauchten Video ist zu sehen,
wie brutal der Mob gegen Polizisten im Kapitol vorging.
Joe Biden verurteilt die Twitter-Propaganda
seines Vorgängers scharf.
Das erinnert an Goebbels und die große Lüge.
Man wiederholt sie immer wieder und verankert sie in den Köpfen.
Das hat Trump übrigens selbst angekündigt damals.
Er sagte, wenn ich meine Botschaften nur oft genug wiederhole,
glaubt ihr mir irgendwann.
Die Sperrung des Accounts kommt laut Kritikern viel zu spät.
Jahrelang seien Twitter und Co. Profiteur und Katalysator
der radikalen Botschaften gewesen.
Die Art und Weise,
wie die Trump-Blase aus Missinformation gewachsen ist
und die Dynamik, mit der sich die Leute darin radikalisiert haben,
sind beispiellos.
So etwas haben wir vorher noch nicht erlebt.
Das wurde zu lange toleriert und das geht doch nicht.
Nicht im Internet und auch sonst nirgendwo.
Ein Hotel würde ja auch kein Treffen in seinen Räumen erlauben,
bei dem Radikale einen bewaffneten Sturm auf das Kapitol planen.
Trump sieht das naturgemäß anders.
Er postete seine Entrüstung schließlich auf anderen Accounts,
auf die er Zugriff hat.
Darin heißt es, Twitter habe sich mit den Demokraten abgesprochen
und wolle ihn und 75 Mio. großartige Patrioten zum Schweigen bringen.
Wie so oft lieferte er keine Belege für seine Aussagen.
Und so wurden auch diese Posts mittlerweile gelöscht.
Der noch US-Präsident kündigte an,
über die Gründung einer eigenen Social-Media-Plattform nachzudenken.
Währenddessen arbeiten nicht nur Demokraten intensiv daran,
Trump vorzeitig aus dem Amt zu entfernen.
Es schließen sich jetzt auch mehr und mehr Mitglieder
der Republikanischen Partei an.
So fordert nun die erste republikanische Senatorin
Trumps Rücktritt noch vor dem 20. Januar.
Einer Zeitung sagte sie:
"Ich will ihn raus haben, er hat genug Schaden angerichtet."
Ein freiwilliger Rücktritt Trumps ist unwahrscheinlich.
Sollte es aber tatsächlich zu einer Amtsenthebung kommen,
könnte er in Zukunft nicht mehr
für ein öffentliches Bundesamt kandidieren.
Das wäre zwar für viele eine Erleichterung,
die Illusion, dass das Kapitel "Trump" damit beendet wäre,
macht sich allerdings auch keiner.
Kaum ein Land hatte so drastische Maßnahmen gegen Covid-19 verhängt
wie China.
Erklärtes Ziel war es,
die Infektionen auf fast null herunterbringen.
Was auch weitgehend gelang.
In Wuhan, mutmaßlicher Ursprungsort der ganzen Plage,
darf die Jugend inzwischen sogar wieder große Techno-Partys feiern.
Im demokratisch regierten Neuseeland ist das übrigens auch gelungen,
die Methoden waren nicht so martialisch,
aber nicht weniger konsequent.
Auch die Neuseeländer leben längst wieder eine Normalität,
von der wir nur träumen können.
Die Strategie funktioniert aber nur
bei streng kontrollierten Einreisebestimmungen,
und wenn jeder neu auftretende Infek- tionsherd sofort ausgetreten wird.
So geschieht es jetzt wieder in China, mit der dort üblichen Drastik.
Stefanie Schoeneborn berichtet.
Sie nennen es das zweite Wuhan, die Elf-Millionen-Stadt Shijiazhuang
Heute schließen U-Bahnhöfe.
Keine öffentlichen Verkehrsmittel dürfen mehr fahren.
In zwei Städten, direkt vor den Toren Pekings,
wurde das Kriegsrecht verhängt.
In den Sozialen Medien berichten Leute aus Vororten
über den Lockdown, der fast über Nacht kam.
Die letzten Tage durften wir nicht zur Arbeit gehen,
wir durften nicht rausgehen.
Mussten drei Tage warten, um den zweiten Coronatest zu machen.
Die Kinder durften nicht zur Schule gehen.
Jetzt müssen wir warten, bis wir weitere Tests machen.
Wie die Schulen dann entscheiden, wissen wir nicht.
China hat Angst und die Maßnahmen sind radikal,
schnell, mit einem Ziel: null Infektionen.
Straßen werden desinfiziert.
Insgesamt 18 Mio. Menschen im Lockdown,
weil es mehr als 20 Neuinfektionen am Tag gab.
In einem anderen Vorort wird per Lautsprecher verkündet:
Bleiben Sie zuhause, gehen Sie nicht raus.
Leute vom Krankenhaus kommen und machen Corona-Tests mit euch.
Niemand wird ausgelassen.
Die Menschen kaufen kiloweise Mehl, Reis und Eier,
da die Orte teils über Nacht zugesperrt wurden und niemand weiß,
wann der Lockdown vorbei sein wird.
Außer zum Einkaufen muss jeder in strenger Quarantäne
zehn Tage zuhause bleiben.
Tausende medizinische Helfer
führten innerhalb von drei Tagen Massentests durch.
In speziellen Laborzelten werden die Tests ausgewertet.
Heute verkündet das chinesische Staatsfernsehen,
die Zahlen würden wieder sinken.
Politisch ist dieser neue Ausbruch brisant.
Xi Jinping hat einen Volkskrieg gegen das Virus ausgerufen
und im September mit Ehrenmedaillen den Sieg über das Virus gefeiert,
nachdem es nach offiziellen Angaben
keine Neuinfektionen mehr in China gab.
Dies stellt eine weitere Heldentat in der Geschichte
des Kampfes der Menschheit gegen das Virus dar.
Chinas Volkskrieg gegen das Virus geht weiter.
Auch bei den Impfungen.
50 Mio. Menschen sollen bis zum chinesischen Neujahrsfest
Mitte Februar geimpft werden.
Normalerweise beginnt dann die große Reisewelle.
Dieses Jahr fordert die Regierung auf, nicht zu reisen.
Mit den aktuellen deutschen Corona-Zahlen beginnen jetzt
die Nachrichten von Heinz Wolf.
Wobei das Robert Koch-Institut davon ausgeht, dass wegen der Feiertage
die Daten frühestens kommende Woche wieder belastbar sein werden.
Die Zahlen: Das RKI registrierte knapp 24.700 Neuinfektionen
binnen 24 Stunden.
Zudem wurden 1.083 neue Todesfälle in Verbindung mit Covid-19 gemeldet.
Geimpft wurden mehr als eine halbe Million Menschen bundesweit.
Beim Thema Impfungen
geht der Streit innerhalb der Großen Koalition weiter.
SPD-Generalsekretär Klingbeil
kritisierte erneut Gesundheitsminister Spahn.
Gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung"
hielt er Spahn Versäumnisse bei der Vorbereitung vor.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer warf der SPD laut "Saarbrücker Zeitung" vor,
inmitten der Pandemie mit der Debatte um das Impfen Wahlkampf zu machen.
In Indonesien wird ein Passagierflugzeug
mit 62 Menschen an Bord vermisst.
Die Behörden befürchten, dass die Maschine ins Meer gestürzt ist.
Vor der Insel Java wurden Trümmerteile entdeckt.
Schon kurz nach dem Start war der Kontakt zu dem Flugzeug abgerissen,
das auf dem Weg nach Pontianak auf der Insel Borneo war.
Offenbar verlor die Maschine in weniger als einer Minute
knapp 3.000 m Höhe.
Warum, ist noch unklar.
1,5 Wochen vor der Amtseinführung des neu gewählten US-Präsidenten Biden
hat Nordkorea die USA als größten Feind des Landes bezeichnet.
Zugleich kündigte Machthaber Kim Jong Un bei einem Kongress
der Kommunistischen Partei den Ausbau des Atomwaffenprogramms an.
Neue Raketen würden getestet.
Die Pläne für ein Atom-U-Boot seien bereits abgeschlossen.
In Teilen Spaniens hat ein Sturmtief zu einem Winterchaos geführt.
Mindestens drei Menschen kamen ums Leben.
Mit am stärksten betroffen von den Schneefällen war die Region Madrid.
In der spanischen Hauptstadt lag so viel Schnee
wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Im Straßen-, Bahn- und Luftverkehr kam es zu massiven Behinderungen.
Schnee auch bei uns in den höheren Lagen.
Und natürlich will man da raus, spazieren gehen, snowboarden,
rodeln mit den Kindern.
Problematisch wird das in dem Moment, wo alle an dieselben Stellen wollen
und sich dort dann virusgerecht knubbeln.
So, wie das kürzlich in Winterberg im Sauerland war.
Ein solcher Ansturm sollte in den deutschen Wintersportgebieten
an diesem Wochenende verhindert werden:
Die meisten wurden abgeriegelt.
Das war eigentlich auch hinlänglich kommuniziert.
Trotzdem machten sich viele auf den Weg.
Sven Class berichtet.
Wenn es beim Aufstieg in den Schwarzwald so aussieht,
dann ist viel los - zu viel für diese Tage.
Was hier an der Schwarzwaldhochstraße dazu führt,
dass die Polizei für Autos schon am Vormittag dicht macht.
Was wiederum die Frage aufwirft, ob die Appelle der Politik
auf Ausflüge in oft weit entfernte Schneegebiete zu verzichten,
überhaupt gehört werden.
Den Eindruck haben wir bisher so leider nicht.
Ich selbst hatte die Hoffnung, dass durch die Schneefälle,
es hat ja weit runter geschneit,
die Menschen daheim bleiben, weil sie jetzt auch unten im Tal
Schlitten fahren können.
Bislang können wir das nicht bestätigen.
Es war selbst am Samstagmorgen um 9.30 Uhr schon alles zu.
Zu, weil oben schon alle Parkplätze voll waren.
Doch weil dann von unten erst mal niemand nachkommt,
bleibt es oben heute relativ entspannt.
Genügend Platz um Abstand halten zu können.
Ein anderes Bild also als am vergangenen Wochenende,
als es auf der Straße zum Verkehrschaos kam,
als auf Pisten Abstandsregeln oft nicht eingehalten wurden.
Die Sperrungen haben das heute verhindert.
Sorgen aber auch für Unmut.
Es ärgert uns einfach, dass wir als Baden-Badener noch nicht mal
zehn Kilometer fahren dürfen, um unseren Sport zu machen.
Und weiß Gott kommen sie woher.
Das ist irgendwo einfach nicht akzeptabel.
Sperrungen heute auch rund um den Großen Feldberg im Taunus in Hessen.
Schon viele Kilometer davor sind die Zufahrtsstraßen für Ausflügler zu.
Auch hier ist es am Berg ruhiger als zuletzt.
Viele Straßen sollen noch mindestens bis Montag
komplett gesperrt bleiben - wegen Schneebruchgefahr und Corona.
Und dann?
Ich glaube, es wird eine gewisse Vernunft jetzt einkehren.
Die Ferien sind jetzt vorbei.
Und ich glaube, wenn die Neuigkeit des Schnees
so ein bisschen "Schnee von gestern" ist, wird's auch weniger.
In Baden-Württemberg will sich der Ministerpräsident
in Sachen Schneeausflüge nicht allein aufs Hoffen verlassen.
Die Menschen müssen wissen, dass wir sie wieder nach Hause schicken,
wenn es beispielsweise im Schwarzwald
oder auf der Schwäbischen Alb einfach zu voll wird.
Restriktion statt Appell - heute scheint das vielerorts
funktioniert zu haben.
Die Plastikmüll-Exporte aus Deutschland sind 2020
im Vergleich zum Vorjahr um 10 % gesunken.
So die Schätzung des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungswirtschaft.
Demnach wurden im vergangenen Jahr 986.000 Tonnen Kunststoffabfall
ins Ausland transportiert.
Das entspricht knapp einem Sechstel
des hierzulande anfallenden Plastikmülls.
Größter Abnehmer ist Malaysia,
gefolgt von den Niederlanden und der Türkei.
Und jetzt die Lottozahlen dieses Samstags:
Die Wetteraussichten für morgen:
Im Süden scheint nach einem teils nebligen Start oft die Sonne.
Im Norden gibt es mehr Wolken
und am Nachmittag kommt von der Nordsee her Regen auf.
Am Montag ist es ähnlich.
Ab Dienstag wird es wieder überall unbeständiger
und v.a. im Süden auch milder.
Weiter geht es im "aktuellen sportstudio".
Um 0.25 Uhr gibt es dann die nächste heute Xpress.
Tschüss, bis morgen.
